Kreuznach für Vielfalt

Miteinander gut leben

Logo Miteinander gut leben - Gegen Hass und Hetze

Rheinland-Pfalz gegen Hass und Hetze - Ein Appell der Landesregierung gemeinsam aktiv für ein friedliches und respektvolles Miteinander ohne Hass und Hetze und für die Demokratie einzutreten.

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Das Jugendforum


Das Jugendforum ist eine durch das Bundesförderprogramm Demokratie Leben ins Leben gerufene Initiative für Jugendliche und junge Erwachsenen bis 27 Jahre. Es werden Geldmittel zur Verfügung gestellt, um demokratische und gemeinnützige Projekte umzusetzen.

Aktivitäten des Jugendforums

 

Aktuelles Projekt:

Jugend im Dialog

 

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Dauerhafte Finanzierung von Projekten gegen Neonazis

logo AmadeuDie Finanzierung von Beratungsstellen und Projekten gegen Neonazismus und für Demokratieförderung haben seit Jahren immer wieder das gleiche Problem: Die Mittel sind stets nur für einen bestimmten Zeitraum sicher gewährleistet. Das macht es schwierig nachhaltige, langfristige Strukturen aufzubauen. Ein Gutachten im Auftrag der Amadeu Antonio Stiftung und 16 weiteren Initiativen, kommt zu dem Ergebnis, dass eine dauerhafte Finanzierung verfassungsrechtlich möglich sei.

Laut dem Gutachten von Prof. Dr. Ulrich Battis (HU Berlin) und Joachim Grigoleit (TU Dortmund) unterliegt die Förderung der Initiativen gegen Rechtsextremismus  „staatlicher, insbesondere aber gesamtgesellschaftlicher Verantwortung“. Zur Wahrnehmung dieser Verantwortung bedürfen die Träger „eines gewissen Maßes an Finanzsicherheit“.

Die Ersteller des Gutachten und die Auftraggeber fordern die Parteien im Bundestag auf, die nötige Finanzierungssicherheit durch Schaffung geeigneter Strukturen auf Bundesebene sicherzustellen. Verfassungsrechtlich möglich sei dies mit einer Stiftung oder einer GmbH zur Förderung dieser gesellschaftlichen Arbeit.

pdfDas Gutachten als PDF zum Download (277 KB)

Beispiele aus der Praxis

Ein bekanntes Beispiel der Finanzierungs-Problematik ist die Aussteiger-Initiative „Exit“. Seit dem Jahr 2000 unterstützt Exit  fast 500 Menschen beim Ausstieg aus der rechtsradikalen Szene. Trotz erfolgreicher Arbeit stand die Initiative aufgrund auslaufender Förderprogramme kurz vor dem Aus. Erst die Zusicherung des Bundesfamilienministeriums die Förderung zu übernehmen, konnte die weitere Arbeit sicher stellen.

Auch die Finanzierung des Bundesprogramms TOLERANZ FÖRDERN – KOMPETENZ STÄRKEN steht bis zur Verabschiedung des Bundeshaushalts für das Jahr 2014 auf wackligen Beinen. Planmäßig läuft das Bundesprogramm zum 31.Dezember 2013 aus und soll erst 2015 fortgesetzt werden. Allerdings sichert das Bundesfamilienministerium in der Antwort auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke im Bundestag zu: „Sofern eine Projektverlängerung aus konzeptionellen Gründen angezeigt ist, ist eine Weiterführung in 2014 im Rahmen der Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln grundsätzlich möglich.“

Bundesprogramm

Gefördert im Rahmen des Bundesprogramm: „Demokratie leben!
Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“
Logo des Bundesprogramms, linke Hälfte Logo des Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und JugendLogo des Bundesprogramms, rechte Hälfte mit buntem Schriftzug Demokratie leben. Mit Ausrufezeichen.

Inhaltliche Grundlagen

Eine erfolgreiche Förderperiode von 2015 bis 2019 liegt hinter der Partnerschaft für Demokratie Bad Kreuznach. Aus diesem Anlass stellte Günter Kistner für die lokalen Koordinierungs- und Fachstelle die Arbeit der vergangenen 5 Jahre im Kreisjugendhilfeausschuss vor.

Präsentation 5 Jahre „Demokratie leben!“