Kreuznach für Vielfalt

Die von den Vereinen Rheinhessen gegen Rechts und dem Ingelheimer Bündnis gegen Rassismus und Gewalt (In-RAGE) für Samstag geplante Protestveranstaltung gegen den Aufmarsch extremer Rechter in Ingelheim wird nicht stattfinden.

Als Grund werden die von Versammlungsbehörde erlassenen Auflagen genannt. „Unter diesen Voraussetzungen können wir einen wirksamen und wahrnehmbaren Protest weder organisieren noch verantworten. Wir haben uns daher nach reiflicher Überlegung dazu entschlossen, auf eine Demonstration am Samstag zu verzichten“, so das Bündnis auf seiner Internetseite.

Stattdessen wird zu einer Demonstration mit dem Titel „Demokratie stärken und Gesicht zeigen – Für Menschenwürde und gegen Rassismus“ am Freitag, den 14. August 2020 um 18 Uhr auf dem Fridtjof-Nansen-Platz aufgerufen.

Für Samstag, den 15. August 2020 ab 14 Uhr rufen verschiedene antifaschistische Gruppierungen direkt zum Hauptbahnhof Ingelheim auf. Das Motto: „Nazis blockieren“. Denn Extreme Rechte aus dem Umfeld von der Mini-Partei „Die Rechte“ möchten ab 15 Uhr demonstrieren. Anlass ist der Jahrestag des Selbstmordes des Hitlerstellvertreters Rudolf Heß. In extrem rechten Kreisen wird gerne die Verschwörungsphantasie beschworen, es sei kein Selbstmord gewesen.

Aktuell ist die Demonstration der extremen Rechten erlaubt, nachdem das Verwaltungsgericht das Verbot der Stadt Ingelheim gekippt hat. Eine Entscheidung des Oberverwaltungsgericht steht noch aus.

Die für Samstag, den 15. August 2020 von 15 - 19 Uhr in Ingelheim angemeldete Demonstration der extrem rechten Splitterpartei „Die Rechte“ wurde gestern von der Stadt Ingelheim verboten.
Update 12. August: Verwaltungsgericht Mainz kippt das Verbot, Stadt Ingelheim hat dagegen Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Koblenz eingelegt.

Schon das Motto des geplanten Aufmarsches „Mord verjährt nicht, gebt die Akte frei! Recht statt Rache“, die zeitliche Nähe zum Jahrestag des Selbstmordes des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß, lassen den Schluß zu, dass es sich dabei um eine „Glorifizierung der Persönlichkeit von Rudolf Heß als Symbolfigur für die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft“ handelt. Dies würde den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllen. Der Anmelder klagt bereits gegen das Verbot vor dem Verwaltungsgericht.

Vielleicht tragen auch die Erfahrungen der letzten beiden Demonstrationen der extremen Rechten in Ingelheim dazu bei. Bei der ähnlich beworbenen Demonstration im August 2019, kam es aus Reihen der extremen Rechten zu verschiedenen Straftaten. Unter anderem die Verwendung verfassungsfeindlicher Kennzeichen und volksverhetzende Parolen während des Aufmarsches durch die Stadt.

Zu Protesten gegen die extreme Rechte und deren „menschenfeindliche Propaganda“ ruft unter anderem die Gewerkschaft ver.di ab 14 Uhr am Bahnhof Ingelheim auf. Weitere Organisationen werden sicher folgen, denn auch bei den vorherigen Demonstrationen waren sehr viele Menschen unterwegs, um ihren Unmut gegenüber den extremen Rechten zu äußern und für ein weltoffenes, buntes Ingelheim Gesicht zu zeigen.

Am Samstag, den 29. August 2020 bietet das Projekt „WIR - Flüchtlinge aktiver in Bad Kreuznach“ in Kooperation mit der Alternativen Jugendkultur Bad Kreuznach von 13-16 Uhr einen Workshop zum Thema „Demos, Kundgebungen & Mahnwachen - Was wir für die Orga und vor Ort wissen sollten“ an.

In Deutschland ist das Demonstrationsrecht ein im Grundgesetz verankertes Grundrecht. Referent Manfred Thesing erklärt die rechtlichen Rahmenbedingungen, die Unterschiede zwischen den Aktionsformen und welche man für was am besten einsetzt. Der Workshop richtet sich an alle, die ihre politischen, ökologischen, sozialen, kulturellen und sonstigen Anliegen auf die Strasse bringen möchten.

Die Bad Sobernheimer Initiative für Freizeit und Musikkultur e.V. (IFM) setzt sich nicht nur für Musik und Kultur ein, sondern auch für eine solidarische, offene und vielfältige Gesellschaft.

Gemeinsam mit volksverpetzer.de, ein Blog der vor allem Beiträge zu Fake-News und Internet-Hetze veröffentlicht, organiserte die Initiative eine Plakat-Ausstellung vor dem Sobernheimer Rathaus zu Fake-News und Medienkompetenz. Die Ausstellung macht auch deutlich, wie gefährlich es für die Demokratie ist, wenn Lügen, Hetze und Verschwörungsphantasien wichtiger als Fakten sind.

Diese Ausstellung wurde in der Nacht auf Dienstag von Unbekannten mit dem Schriftzug „Linke Hetze“ beschädigt.

Eine Stellungnahme des Sobernheimer Vereins auf dessen  Facebook-Seite und ein  ausführlicher Bericht auf volksverpetzer.de.

Die interkulturelle Kinderbegegnungsfreizeit des Evangelischen Jugendreferates, die in Kooperation mit dem Pfarramt für Ausländerarbeit des Kirchenkreis An Nahe und Glan durchgeführt wurde, fand in diesem Jahr wieder im Bootshaus in Boos direkt an der Nahe statt.

Aufgrund der geringen Coronainfektionszahlen im Landkreis Bad Kreuznach und nach Konkretisierung der entsprechenden Coronaverordnungen des Landes, hatte Landrätin Bettina Dickes Anfang Juli „grünes Licht" auch für die Kinderbegegnungsfreizeit in Boos gegeben. Die Verantwortlichen aus dem Jugendreferat, Anika Weinsheimer und Günter Kistner, hatten ein Hygienekonzept erstellt, mit dem es möglich war, eine Freizeit mit Übernachtung durchzuführen.

„Wir müssen uns Rassismus wie ein dauerhaftes Virus vorstellen.“

Das Projekt „Wir - Flüchtlinge aktiver in Bad Kreuznach“ des Ausländerpfarramts hat während des Corona-Lockdowns das Bildungsprojekt „Kartoffelpuffer – Gifty & Steffie vs. Rassismus“ gestartet. „Kartoffelpuffer“ sind Aufklärungsvideos zum Thema Rassismus, die auf Youtube veröffentlicht werden.

Stefanie Bartlett vom Ausländerpfarramt und Gifty Amo Antwi, die Geschäftsführerin des Weltladen Unterwegs in Mainz, gestalten regelmäßig zusammen Workshops für Toleranz und Vielfalt für Interessierte in Stadt und Landkreis Bad Kreuznach.

Nach aktuellem Stand in Sachen Corona-Pandemie, kann die geplante Fahrt stattfinden!

Die Fachstelle für Kinder- und Jugendpastoral Bad Kreuznach bietet in Kooperation mit den Dekanaten Birkenfeld und St. Goar eine Bildungsfahrt für Jugendliche ab 16 Jahren nach Auschwitz an. Vom 10. bis 18. Oktober 2020 sind Görlitz und Dresden, sowie ein Tagesausflug nach Krakau, weitere Stationen der Fahrt.

Der Besuch des größten Vernichtungslager der Nationalsozialisten steht im Mittelpunkt, doch soll aus dem Blick in die Vergangenheit die Verantwortung für unsere heutige und zukünftige Gesellschaft wachsen.